Hallo Hilmar!
Hilmar Preusse hille42@web.de:
On 06.07.05 Erik Schanze (Schanzi_@gmx.de) wrote:
Am Ziel sind wir aber noch lange nicht (werden wir das je sein?): -> http://www.heise.de/newsticker/meldung/61446 "Die Patentaemter und Gerichte der Mitgliedstaaten sind nun weiterhin frei, ihren Kurs der vorsichtigen, aber steten Ausweitung der Patentierbarkeit fortzusetzen."
IIRC hatte Dtl. schon vorher eine kontra-Patent-Haltung.
Wen meinst du mit Dtl.? Das Deutsche Patentamt und Justizministerium wohl sicherlich nicht.
Die Ansichten der Regierungsparteien gleichen einem Schlingerkurs, blosz nicht festnageln lassen. Und wie konsequent unsere Europaparlamentarier die nach langem Hin-und-Her gebildete Meinung des Landesparlamentes vertreten, haben wir gesehen. :-(
Ich hoffe, die Aufmerksamkeit, die dieses Thema erlangt hat, flacht nun nicht zu schnell ab, denn gewonnen ist noch nichts. Allenfalls steht es unentschieden.
Freundlich grueszend, Erik