On Fri, Mar 11, 2005 at 08:36:53AM +0100, Konrad Rosenbaum wrote:
On Thursday 10 March 2005 23:21, Ulf Lorenz wrote:
Fuer alle Globalisierungalternativler sei noch bemerkt, dass sich die Kommision in der Begruendung u.a. auf das Trips-Abkommen stuetzt, dass in Artikel 27(1) sagt (Zitat aus dem Komissionsentwurf):
"... that patents shall be available for any inventions, whether products or processes, in all fields of technology, provided that they are new, [...]. Moreover, according to TRIPS, patent rights should be available and patent rights enjoyable without discrimination as to the field of technology."
Hmm. Das erklärt warum von vielen Seiten gefordert wird den Begriff "Technologie" zu definieren. Zu schade, dass die Richtlinie das nicht tut.
Ich habe mir mal das TRIPS-Abkommen runtergeladen und nachgeschaut. Das steht dort auch so drin (keine Diskriminierung irgendeiner Technologie), d.h. das ist dort genauso schwammig.
Ulf