-----BEGIN PGP SIGNED MESSAGE----- Hash: SHA1
On Friday 22 February 2002 21:48, Reinhard Foerster wrote:
On Fri, Feb 22, 2002 at 08:06:57PM +0100, Konrad Rosenbaum wrote:
Abend!
Und wie wuerdest Du sicherstellen wollen, dass die Ueberpruefungen eine hoehere Qualitaet bekommen?
Das muß das Patentamt irgendwie hinbekommen, vielleicht durch eine Art Zweitbewertung oder sonstwas. Vielleicht hängt man das potentielle Patent auch einfach 4 Wochen ans schwarze Brett und jeder, der es für ungerechtfertigt hält, kann sich melden um das Patent zu verhindern (oder soll für immer Schweigen :-)
Gibt es schon, die Frist betraegt 9 Monate. Das Verfahren funktioniert nur nicht (mehr) so gut, weil es einfach zu viele Patente gibt.
Den anderen Punkt hat Torsten schon geschrieben: Ganz offensichtlich zu unrecht erteilte Patente müssen ohne Löschungsklage gelöscht werden, also auf Antrag und ohne teuren Rechtsverdreher.
Also ein Verfahren wie in den USA: weise prior-Art nach und das Patent muss auf Grundlage dieser Daten neu geprueft und meist dann auch geloescht werden.
Ich kann mir beim besten Willen nicht erklaeren warum, aber das scheint auch nicht zu funktionieren.
Und wie sollte ich noch zum programmieren kommen, wenn ich alle naselang einen riesigen Berg von Patenten durchforsten muss, nur um zu sehen, ob ich ein Projekt lieber fallen lasse, weil ich mir die Lizenzen nicht leisten kann?
Wenn es keine 0815-Sinnlos-Patente gibt wirst du nur selten zufällig patentierte Algorithmen verwenden. Sowas wie MP3, MPEG-4 oder damals RSA erfindet man nicht mal so nebenbei und merkt es gar nicht. Außerdem hat Torsten schon eine kostenlose Patentrecherche im Web gefordert. Der Aufwand, dich vor Verwendung fremder Patente zu schützen, sollte damit erträglich sein.
Ja, ungefaehr eine Recherche pro Woche. Zur Information: eine Recherche benoetigt ca. 1-2 Tage. Das wuerde meine Entwicklungsgeschwindigkeit halbieren!
Solltest du doch ein Patent verwandt haben wird das für dich erst zum Problem, wenn der Patentinhaber das bemerkt. Er muß also auch rumsuchen, um dich zu finden oder einen guten Tip bekommen. Und die Todesstrafe steht auf Verwendung fremder Patente sicherlich nicht. Dich wird auch keiner zu x Mio $ Schadensersatz verknacken können, wenn du in einem Stück OS-Software ein Patent verwand hast.
sicher?
Ich bin Programmierer, kein Anwalt. Ich moechte auch naechstes Jahr noch frei herumlaufen koennen, obwohl ich Patentschriften nicht korrekt lesen kann!
In der Branche, in der du programmierst wirst du dich vermutlich ein bischen auskennen. Das Lesen eines Patents sollte für jemandem mit Dipl. vorm Namen nicht das Problme sein. Sich absichtlich dumm zu stellen bringt jedenfalls nichts.
Patente sind normalerweise in Juristendeutsch oder -englisch verfasst. Nachdem man sowas gelesen hat weiss man zwar ungefaehr, worum es geht, aber nicht unbedingt, ob man verklagt werden kann.
Kleines Beispiel aus der IBM-Patent-Datenbank (http://www.delphion.com): - ------------ ( USB6202069) Novelty - The database is modeled into an object framework. The framework has one or more objects selected from a group comprising a root object, an application view project, a database definition, view object, a data object, a business logic object and iterator object. The database is accessed through the objects framework. Detailed Description - INDEPENDENT CLAIMS are also included for the following: (a) Program storage medium readable by computer; (b) Computerized apparatus for accessing hierarchical database Use - For accessing hierarchical database. Advantage - A class definition tool generates class definitions for objects that encapsulate or wrapper the data retrieved from the database. - ------------
Das ist uebrigens die Version, die die als "leicht verstaendlich" bezeichnen.
Ich programmiere gerade an etwas, was man in die Familie der hierarchischen DBs einordnen kann und ich benutze C++ inkl. Klassen. Verletze ich nun dieses Patent oder nicht?
Wahrscheinlich nicht, aber um das genau herauszufinden muesste ich mich in dieses Patent einarbeiten und wuerde mindesten zwei Stunden verbrauchen. Ich benutze aber noch einige dutzend weitere nicht ganz triviale Methoden. Kurz: ich waere die naechsten Wochen damit beschaeftigt mir Patent-DBs anzuschauen. Nur wenn ich schon einige eigene Patente haette koennte ich mir das sparen, denn dann haette ich etwas zum Tausch anzubieten. Nur: eine Patentanmeldung sprengt mein Konto.
Konrad
- -- BOFH excuse #316:
Elves on strike. (Why do they call EMAG Elf Magic)