On Fri, Feb 22, 2002 at 08:06:57PM +0100, Konrad Rosenbaum wrote:
Abend!
Und wie wuerdest Du sicherstellen wollen, dass die Ueberpruefungen eine hoehere Qualitaet bekommen?
Das muß das Patentamt irgendwie hinbekommen, vielleicht durch eine Art Zweitbewertung oder sonstwas. Vielleicht hängt man das potentielle Patent auch einfach 4 Wochen ans schwarze Brett und jeder, der es für ungerechtfertigt hält, kann sich melden um das Patent zu verhindern (oder soll für immer Schweigen :-)
Den anderen Punkt hat Torsten schon geschrieben: Ganz offensichtlich zu unrecht erteilte Patente müssen ohne Löschungsklage gelöscht werden, also auf Antrag und ohne teuren Rechtsverdreher.
Und wie sollte ich noch zum programmieren kommen, wenn ich alle naselang einen riesigen Berg von Patenten durchforsten muss, nur um zu sehen, ob ich ein Projekt lieber fallen lasse, weil ich mir die Lizenzen nicht leisten kann?
Wenn es keine 0815-Sinnlos-Patente gibt wirst du nur selten zufällig patentierte Algorithmen verwenden. Sowas wie MP3, MPEG-4 oder damals RSA erfindet man nicht mal so nebenbei und merkt es gar nicht. Außerdem hat Torsten schon eine kostenlose Patentrecherche im Web gefordert. Der Aufwand, dich vor Verwendung fremder Patente zu schützen, sollte damit erträglich sein.
Solltest du doch ein Patent verwandt haben wird das für dich erst zum Problem, wenn der Patentinhaber das bemerkt. Er muß also auch rumsuchen, um dich zu finden oder einen guten Tip bekommen. Und die Todesstrafe steht auf Verwendung fremder Patente sicherlich nicht. Dich wird auch keiner zu x Mio $ Schadensersatz verknacken können, wenn du in einem Stück OS-Software ein Patent verwand hast.
Ich bin Programmierer, kein Anwalt. Ich moechte auch naechstes Jahr noch frei herumlaufen koennen, obwohl ich Patentschriften nicht korrekt lesen kann!
In der Branche, in der du programmierst wirst du dich vermutlich ein bischen auskennen. Das Lesen eines Patents sollte für jemandem mit Dipl. vorm Namen nicht das Problme sein. Sich absichtlich dumm zu stellen bringt jedenfalls nichts.
Reinhard